01.09.23

2023

Am 29.06.23 fand die ordentliche Jahresmitgliederversammlung für das Jahr 2023 statt.

Der Vorsitzende des TRB Holger Pröbstel berichtete zunächst über die Vorstandsarbeit und insbesondere über die Unterstützung der über 1000 Kollegen, die eine Klage für eine amtsangemessene Alimentation anstrengen mussten. Sodann beschloss die Mitgliederversammlung die Änderungen in der Satzung und der Beitragsordnung.

 

Anschließend leitete die Präsidentin des Landgerichts Erfurt Frau Lossin-Weimer die turnusmäßigen Vorstandswahlen. Ohne Gegenstimmen wurde der bisherige Vorstand im Amt bestätigt. Auf eigenen Wunsch sind die Kollegen Richter Marcus Knauth und Dr. Thomas Koster als Beisitzer nicht mehr für den Gesamtvorstand angetreten.

Grußworte und einen interessanten Vortrag zur Stellung der Deutschen Justiz in Europa richtete des Vorsitzende des DRB Joachim Lüblinghoff an die Anwesenden.

Den Schwerpunkt und den Abschluss der Versammlung bildete der Vortrag des Personalreferenten beim OLG Düsseldorf zum Thema „Nachwuchsgewinnung“. Kurzweilig präsentierte der VROLG Andreas Vitek die Bemühungen des OLG Düsseldorf um die besten Juristen für die Justiz.

Besonders anerkennenswert ist auch der Besuch unserer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Doreen Denstädt.

2022

Die diesjährige Jahresmitgliederversammlung fand am 05.10.2022 statt.

Bedauerlicherweise musste der Gastvortrag der Vorsitzenden des DRB, Frau Vizepräsidentin des Landgerichts Traunstein Andrea Titz abgesagt werden.

Der Vorsitzende des TRB Holger Pröbstel berichtete über die Vorstandsarbeit und die künftigen Aktivitäten. 

2021

Am 08.09.21 fand die pandemiebedingt verschobene Jahresmitgliederversammlung 2021 statt.

Gastredner war Justizminister Dirk Adams. Der Minister verteidigte den Rechtsstaat, der entgegen aller Unkenrufen funktioniert. Wie die aktuellen Prozesse in Thüringen zeigen, müsse der Rechtsstaat aber wehrhaft bleiben.

Der Vorsitzende des TRB Holger Pröbstel berichtete zunächst über die Vorstandsarbeit und verabschiedete mit Dank Christiane Neubig, Norbert Hükelheim und Stefan Schulze, welche nicht mehr für den Vorstand kandidierten.


Anschließend erfolgten die durch die Vizepräsidentin des Landgerichts Erurt Frau Lossin-Weimer geleiteten Vorstandswahlen. Ohne Gegenstimmen wurde der bisherige Landesvorsitzende im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand aufgenommen wurden, Staatsanwältin als Gruppenleiterin Ohlendorf als eine der stellvertretenden Vorsitzenden, Staatsanwältin als Gruppenleiterin Höhn, Richterin Kleyling und Richter Knauth als weitere Mitglieder des Gesamtvorstandes.

Den Abschluss bildete der bereits erwähnte Gastvortrag des Thüringer Justizministers "Was unseren Rechtsstaat stärkt“.

2020

Die Jahresmitgliederversammlung 2020 fand am 29.01.2020 im Justizzentrum Erfurt statt.

Als Gast referierte der Präsident der Thüringer Rechtsanwaltskammer Rechtsanwalt Kestel in einer Festansprache zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im anwaltlichen Berufsrecht –Wunsch und Wirklichkeit“.

Minister Lauinger gab sich zum Ende der Veranstaltung die Ehre, hielt ein Grußwort und verabschiedet sich als Minister.

2019

Die Jahresmitgliederversammlung 2019 fand am 23.01.2019 im Justizzentrum Erfurt statt.

Zu Gast waren neben dem Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herrn Minister Lauinger, unter anderem auch der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa, welcher in seinen Grußworten einen aktuellen Abriss der justizpolitischen Themen gab.


Zunächst erfolgten die Vorstandswahlen. Zusätzlich wurde Dr. Florian Wilksch als Assessorenvertreter neu in den Vorstand aufgenommen, da Claudia Polz vorübergehend diese Aufgabe aufgrund ihrer Abordnung an den GBA nicht mehr ausfüllen konnte.

Den abschließenden Gastvortrag zum Thema "Mehr Selbstverantwortung und Selbstverwaltung in der Justiz - oder: Die Vollendung der Gewaltenteilung ist überfällig" hielt der Präsident LG a. D. Hans-Ernst Böttcher. Der bewegende Vortrag war insbesondere deshalb interessant, da zum Einen das neue ThürRiStAG zum Jahresbeginn in Kraft trat und zum Anderen der Referent insoweit eine andere Auffassung als unser Mitglied, Herr Präsident des VG Dr. Schneider (BDVR Rundschreiben 4/2018 Seite 13ff) vertritt.


 

2018

Die Jahresmitgliederversammlung 2018 fand am 25.01.18 statt.

Als Gastredner konnten wir Herrn Präsidenten am OLG Wien Dr. Gerhard Jelinek gewinnen.
Er informierte die Anwesenden kurzweilig über das Beurteilungssystem in Österreich. Der Deutsche Richterbund war vertreten durch das Präsidiumsmitglied Joachim Lüblinghoff. Für das TMMJV erschien Herrn Staatssekretär Sebastian von Ammon.

 

 

 

 

 

 

2017

Am 17.01.17 fand in gewohntem Ambiente die Jahresmitgliederversammlung 2017 statt.

Gastredner waren Justizminister Lauinger, Generalstaatsanwalt Becker und der Vorsitzende des DRB Jens Gnisa. Der Minister verkündete, dass 2017 geplant sei, 20 neue Stellen zu besetzen, 2016 waren es 26.

Demnächst werde das neue Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber den Staatsanwaltschaften im JMBl veröffentlicht. Zu dessen künftigen Inhalt referierte sodann Herr Becker, welcher darin einen Schritt in Richtung einer Stärkung der Entscheidungskompetenz sieht.

Soweit der Minister die auch zukünftig fehlende Selbstverwaltung der Justiz im neuen Thüringer Richtergesetz mit verfassungsrechtlichen Schranken zu begründen versuchte, wies Jens Gnisa dies unter Verweis auf den diesbezüglich geprüften Entwurf des DRB für ein Landesjustizverwaltungsgesetz zurück.

Bevor der gemütliche Teil eröffnet wurde, hat die Mitgliederversammlung den Landesvorstand neu gewählt. Die ausscheidenden Kollegen Lilo Schweikhard, Beate Teichgräber und Markus Bechtelsheimer wurden mit Dank verabschiedet.

 

 

2016

Auf der Jahresmitgliederversammlung 2016 nahmen die Mitglieder am 13.01.2016 den Bericht des Vorstandes entgegen.

Zu Beginn hielt Herr Richter am Oberlandesgericht Stefan Schulze (Foto) einen interessanten Vortrag über die Geschichte der Richtervereinigungen in Thüringen. Dabei beleuchtete er sowohl die Jahre bis 1933, als auch die Zeit ab 1948 bis heute.

Entsprechend der Einladung zur Mitgliederversammlung wurden die Mitgliedsbeiträge ab 2017 neu beschlossen.

 

2015

Thüringer Richterbund wählt neuen Landesvorstand

Der Thüringer Richterbund hat seit dem 26. Januar 2015 einen neuen Vorstand. Nachdem die bisherige Vorsitzende Kerstin Böttcher-Grewe nicht erneut für den Vorsitz kandidiert hatte, wählte die Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit den Vorsitzenden Richter am Landgericht Erfurt, Holger Pröbstel (54) zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er wird sich insbesondere für die Themen einsetzen, die der Richterbund bereits im vergangenen Landtagswahlkampf vertrat. Hierzu zählen eine vorausschauende Personalpolitik zur Vermeidung einer Überalterung der Justiz, die von der Europäischen Union wiederholt angemahnte Einführung einer selbstverwalteten Judikative, eine amtsangemessene und bundeseinheitliche Besoldung sowie die Abschaffung des Weisungsrechts gegenüber den Staatsanwaltschaften.

Das Interview mit der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 29.01.2015 finden Sie hier.

 

Die nächste Jahresmitglieder- versammlung findet 2024 statt.