Pressemeldungen „Bedrohung von Staatsanwälten“

Mit Befremden nimmt der Thüringer Richterbund insbesondere die Bedrohung von Staatsanwälten im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen Rechtsbeugung gegen einen Weimarer Familienrichter zur Kenntnis.

Es kommt immer wieder zu Anzeigen gegen Justizbedienstete wegen Rechtsbeugung, die dann wie jede andere Anzeige bearbeitet werden. Im Falle eines Anfangsverdachts werden Ermittlungen aufgenommen. Je nach Ergebnis werden die Ermittlungen eingestellt oder Anklage erhoben. Für den von der Anzeige Betroffenen gilt bis zu einer Verurteilung die Unschuldsvermutung. Angriffe auf die Ermittlungsbehörden, die ihrer gesetzlichen Aufgabe nachgehen, sind nicht hinnehmbar.

Auch die BRAK und RAK Thüringen verurteilen in einer gemeinsamen Presseerklärung die Drohungen gegenüber der Staatsanwaltschaft.