Corona-Lockdown steht gerichtlichem Regelbetrieb entgegen!

Täglich findet an allen Thüringer Gerichten eine Vielzahl von Verhandlungsterminen statt, an denen neben dem Richter und dem Protokollanten auch Kläger, Beklagte, Antragsteller, Antragsgegner, Angeklagte, Staatsanwälte, Verteidiger, Prozessbevollmächtigte, Zeugen und Sachverständige teilnehmen. Auch außerhalb der Verhandlungen herrscht gerade an den Amtsgerichten ein reger Publikumsverkehr, insbesondere in Nachlass-, Grundbuch-, Insolvenz- und Strafsachen und bei der Rechtsantragsstelle.

Dabei können aufgrund der im Verhältnis zur Anzahl der vorgenannten Personen beengten räumlichen Verhältnisse die allgemeinen Hygieneregeln nicht durchweg eingehalten werden. In den Sitzungssälen kommt insoweit noch hinzu, dass das Tragen der Masken zum Zwecke der Verständlichkeit der Äußerungen der Beteiligten und des Erkennens der Mimik gerade bei Zeugenaussagen immer entfällt.

Um eine Gefährdung der Gesundheit aller Mitarbeiter in der Thüringer Justiz zu verhindern, fordert der TRB deshalb von der Justizverwaltung sowohl die Anschaffung der technischen Grundlagen für das Arbeiten von zu Hause sowie im Gericht und in der Staatsanwaltschaft. Anderenfalls sollte – wie beim ersten Lockdown im Frühjahr – Abstand vom Regelbetrieb genommen werden.